Es ist schon interessant zu hören, egal von welcher politischen Orientierung diese kommt den russischen Einmarsch in die Ukraine als Angriffskrieg zu verurteilen. Wer das leugnet, wird wegen Volksverhetzung verurteilt, obwohl wir ja nach der Verfassung eine Meinungsfreiheit haben und diese unter Einhaltung bestimmter Regeln auch öffentlich machen können. Wer abstreitet das der Angriff auf die Ukraine keinen Angriffskrieg ist hat mit seiner Denkweise ein Problem. Tatsachen bleiben Tatsachen, auch dann, wenn man sie verleumdet. Natürlich ist der Angriff auf die Ukraine ein Angriffskrieg. Allerdings sehe ich diese Tatsache aus einem anderen Blickwinkel.
Ich habe auf Militärschule gelernt, dass ein Angriff nicht über den Charakter eines Krieges aussagt. Neben den Begriff Angriffskrieg und Verteidigung gibt es noch die Begriffe gerechte- und ungerechte Kriege was heute vergessen wird. Ein Angriffskrieg kann unter bestimmte Voraussetzung ein gerechter Krieg sein.
Einige Ethiker argumentieren beispielsweise, dass ein militärisches Eingreifen zum Schutz einer Bevölkerung vor einem unmittelbar bevorstehenden Völkermord moralisch gerechtfertigt sein könnte, selbst wenn es formal als erster militärischer Schlag erscheint.
Deshalb muss man zwischen Angriffskrieg und Präventiv- bzw. Schutzintervention unterscheiden:
Ein klassischer Angriffskrieg zur Eroberung von Gebiet, Ressourcen oder politischer Macht gilt weder nach modernem Völkerrecht noch nach der Theorie des gerechten Krieges als gerecht.
Militärische Gewalt zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr oder zum Schutz vor schwersten Verbrechen wird als moralisch gerechtfertigt angesehen, bleibt aber rechtlich und politisch oft umstritten.
Das beste Beispiel dafür ist der Kosovokrieg 1999 (Operation Allied Force): Die NATO bombardierte Ziele in Jugoslawien, um die Gewalt im Kosovo zu beenden. Der Einsatz erfolgte ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und wird deshalb von Kritikern, als völkerrechtswidrig oder als Angriffskrieg bezeichnet. Befürworter argumentieren, es habe sich um eine humanitäre Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung gehandelt.
Afghanistan 2003–2021 (ISAF): Dieser Einsatz erfolgte nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Die NATO berief sich auf den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrags. Er wird allgemein nicht als Angriffskrieg, sondern als Bündnis- und Stabilisierungsmission eingeordnet, bleibt aber politisch umstritten.
Ich frage mich, wieso die Nato diese Grauzone für seine Angriffe nutzen darf und diese als Verteidigung Deklarieren und wieso darf Russland das nicht? Ich beurteile diesen Krieg vollgendermaßen. Ja Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen, um erstens einen Angriff von seitens der Ukraine mit Unterstützung der Nato auf Russland zu verhindern und zweitens die russisch sprachige Bevölkerung in der Ukraine vor dem drohenden Völkermord auf Seiten der Ukrainer zu beenden. Auch die größten Kritiker des russischen Angriffes auf die Ukraine können nicht leugnen das Selenskyj mehrfach öffentlich verkündet hat die Krim militärisch zurückzuerobern. Dazu wurde und wird er Umfangreich durch die Nato militärisch und finanziell unterstützt.
Jetzt kommt von den schwarz – weiß Denkern der Einwand, dass die Krim von Russland annektiert wurde. Das ist definitiv falsch. Die Krim hat sich zweifelsfrei durch Volksentscheid an Russland angeschlossen. Das ohne wie unterstellt durch Wahlfälschung. Wahlfälschung war gar nicht nötig. Krims Bevölkerung besteht aus etwa 80 Prozent Russen. Die nie der Ukraine angehören wollten. Sie stimmten mit Freude für die Angliederung. Es ist auch nachvollziehbar, wie die Ukrainer mit den Russen umgegangen sind.
Kosovo erklärte am 17. Februar 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien. Der Internationale Gerichtshof (IGH) entschied 2010 in einem Gutachten, dass die Unabhängigkeitserklärung selbst nicht gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Dabei stellte der Gerichtshof ausdrücklich fest, dass das Völkerrecht kein allgemeines Verbot von Unabhängigkeitserklärungen enthält. Wieso gilt das für Kosovo und nicht der Krim? Gleiche Voraussetzungen sollten auch gleichbehandelt und beurteilt werden.
Der Angriffskrieg gegen über Russland begann schon bedeutend früher. Schon vor 2014 mit dem Pusch gegen den rechtmäßigen Präsidenten Wiktor Janukowytsch bei den Maidan-Protesten. Unter Hilfe, wie wir heute aus amerikanischer Veröffentlichung wissen amerikanische und europäischer Vorbereitung und Hilfe. Dabei haben die Amerikaner sehr viel Erfahrungen. Wie die Zukunft der Russen in Zukunft in diesem Land aussehen wird, zeigte sich am 2. Mai 2014 in Odessa. Wo es zu schweren Zusammenstößen zwischen proukrainischen und prorussischen Gruppen kam und 48 prorussische Demonstranten im brennenden Gewerkschaftshaus ihren Tod fanden.
Nein die Kriegsvorbereitung der NATO gegen Russland begann bereits mit dem Einigungsvertrag vom 31. August 1990. Auch wenn es heute eminent bestritten wurde das man der damaligen UdSSR versprochen hat die Nato nicht weiter auf die Staaten des Warschauer Paktes hinauszulehnen wurde Schritt für Schritt dagegen verstoßen. Die NATO-Grenze immer weiter nach Osten verlegt. Trotz Proteste seitens Russlands. Russland machte deutlich klar, dass die Ukraine auf keinen Fall in die Nato geht. Dieses verstößt in größter weise gegen das Sicherheitsbedürfniss Russlands. Die Nato wusste das Russland, das nicht duldet wird. Die Nato hat bewusst einen Krieg provoziert. Kritiker kommen jetzt mit dem Argument, das ja jedes Land, das recht hat, sich einen Pakt ihrer Wahl anzuschließen. Das ist grundsätzlich richtig. Genauso richtig ist aber, dass man eine Mitgliedschaft ablehnen kann.
Eine wichtige Rolle des Einmarsches Russland in die Ukraine spielte der Konflikt der Separistenbewegung 2014 bis 2022 in Donezk und Luhansk mit dem Ergebnis, das die die Volksrepubliken Donezk und Luhansk ausgerufen wurden. Vorrausgegangen die brutale Unterdrückung der Russen in diesem Gebiet, indem ihre Sprache, Religion verboten wurde und keine Pensionen überwiesen wurden. Es ist unbestritten da sich die UNO diesbezüglich äußert mehr als 14.000 Opfer auf beiden Seiten gab. Hauptsächlich auf Seiten der russisch-sprachigen Bevölkerung. Es gibt unzählige Augenzeugenberichte wie unmenschlich und brutal auf ukrainischer Seite gegen die Zivilbevölkerung vorgegangen wurde. Russland begründet seine Militäraktion auch damit die russische Bevölkerung vor den Gewalttaten zu schützen.
Im Zusammenhang mit internationalen Konflikten argumentiert die USA, dass Maßnahmen zum Schutz eigener Staatsbürger im Ausland ein legitimes staatliches Interesse darstellen. Ob dies völkerrechtlich eine militärische Intervention rechtfertigt, wird jedoch oft kontrovers diskutiert und hängt vom Einzelfall ab. Grundsätzlich vertretet die US-Regierung die Ansicht das der Schutz amerikanischer Bürger weltweit als eine ihrer wichtigsten Aufgaben betrachtet. Das US State Department formuliert, dass die Sicherheit und der Schutz von US-Bürgern im Ausland oberste Priorität haben. Warum soll das nicht für die Russen gelten?
Über das von mir gesagte kann man offen und ehrlich Diskusstieren. Jeder hat seine Überzeugung. Das nachfolgende wird keiner abstreiten können. Ich spreche von den Friedensverhandlung 2022 kurz nach dem Einmarsch in die Ukraine. Mittlerweile ist es öffentlich das der Vertrag unterschriftsreif war. Aber in erster Linie durch Großbritannien verhindert wurde. Jeder Tode danach gehen auf Kosten der NATO. Diejenigen sind in erster Linie die Kriegstreiber und gehören vor den Völkertribunal als Kriegsverbrecher. Obwohl Russland, so sehe ich einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine führt, führen sie einen gerechten Krieg zum Schutz ihrer eigenen Bevölkerung.