Jeder weiß, dass Krieg die Fortsetzung der aktuellen Politik mit militärischer Gewalt ist. Eine Seite der Konfliktpartei hat die Erkenntnis gewonnen das auf diplomatischen Weg kein Weiterkommen ist und ersetzt Diplomatie durch Gewalt.
Ich erachte den Einmarsch durch Russland in die Ukraine als eklatanten Völkerrechtsverstoß und betrachte ihn als Völkermord. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt war Russland nicht unmittelbar bedroht. Man sollte aber dabei die negative Rolle der EU und der Nato nicht außer den Augen verlieren.
Um was geht es im Ukrainekonflikt? Einfach und unkompliziert ausgedrückt: Russland fühlt sich durch die ständige Natoerweitung nach Osten an die Grenze zu Russland militärisch bedroht und erpressbar. Russland sieht sich durch Westeuropa und der Nato betrogen, indem sie auf mündliche Vereinbarungen zurückgreifen, die zum Ausdruck bringen das die NATO sich nicht über den Grenzen 1990 nach Osten ausbreiten. Im Weiteren sieht Russland die Ukraine als Teil des russischen Staatsgebildes. Abgeleitet aus den historischen Hintergründen der Kiewer Russ. Im Grunde genommen ist das heutige Russland aus dem Staatsgebilde der Kiewer Russ hervorgegangen. Es ist auch kein Zufall das im Donbass mehrheitlich Menschen russischer Abstammung leben.
Begonnen hat der Konflikt bereits 2014 mit dem was für die ukrainische Eliten und große Teile des westlichen Establishments als „Revolution der Würde“ einer sogenannten „aufgeweckten Gesellschaft“ bezeichnet. Es ist und bleibt ein verfassungswidriger Putsch. Geduldet und unterstützt durch Westeuropa und der USA. „Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben“ erklärte der frühere ukrainischen Premierminister Nikolai Janowitsch Asarow in einem Gespräch 2016 über die Gründe für die Ablehnung des EU-Assoziierungsabkommens, über westlichen Druck hinter den Kulissen des Maidan und über die Zukunft der Ukraine mit Stefan Korinth für die Telepolis.
Interessant sind auch seine Aussagen zum Assoziierungsabkommen. In den westlichen Medien ist diese Frage sehr wenig objektiv betrachtet worden. Das Assoziierungsabkommen war bereits 2012 paraphiert worden und hätte zu dieser Zeit unterschrieben werden können. Der Grund für die nicht Unterzeichnung ist, dass die Europäische Kommission die Unterzeichnung des Abkommens von der Freilassung Julia Timoschenkos abhängig gemacht haben. Die ukrainische Seite war unzufrieden mit den im Abkommen festgehaltenen Ergebnissen zum Freihandel.
Darüber hinaus ist in dieser Zeit ein weiterer Konflikt zwischen der Europäischen Union, der Ukraine und Russland entstanden. Das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU bedeutete, dass die ukrainischen Grenzen auf beiden Seiten offen gewesen wären für Waren, Dienstleistungen und Kapital, sowohl zur EU und Russland. Dazu wäre die Einbeziehung Russlands notwendig gewesen was die EU komplett ablehnte. In diesem Zusammenhang ist noch zu bemerken, in dieser Zeit hat sich ein Handelsbilanzdefizit von elf Milliarden zwischen der Ukraine und Europa ergeben. Die ukrainischen Importe waren um elf Milliarden höher als die Exporte nach Europa. In dem Moment, wo die Grenzen für Waren und Dienstleistungen geöffnet wurden, musste die ukrainische Wirtschaft mit der hohen wirtschaftlichen Entwicklung der westlichen Unternehmen konkurrieren.
Deshalb hat man sich an die EU gewandt und darum gebeten, Unterstützung für die Modernisierung der Wirtschaft zu bekommen. Damit das Land auf mittlere Sicht zumindest konkurrenzfähig im Freihandel mit Europa werden könnte. „Und wir hatten Hoffnung, dass diese Frage positiv beschieden wird“ sagte Janowitsch Asarow . Aber an dieser Stelle gab es eben keine Einsicht und auch keine Unterstützung. Warum soll ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden was sich gegen die Interessen des Landes richten.
Russland in die Schuhe zu schieben die Ukraine gezwungen zu haben das Assoziierungsabkommen nicht zu unterschreiben ist falsch. Die EU trägt genauso einen Anteil daran. Schon damals wurde durch die Arroganz und Überheblichkeit der EU der Nährboden für die nachfolgende Entwicklung gelegt.
Eine weitere bewusste Lüge ist die anschließende Abtrennung von Teilen der ostukrainischen Verwaltungsbezirke Donezk und Lugansk, durch von Moskau unterstützten Separatisten. Es war eher eine spontane und von Zufällen abhängige Entwicklung. Der Donbass war in der »alten« Ukraine eine der Hochburgen der »Partei der Regionen« von Wiktor Janukowitsch. Nach dessen Flucht am 21. Februar herrschte zunächst einmal Orientierungslosigkeit. Es gab einzelne Demonstrationen gegen und in kleinerem Maße auch für den Kiewer Staatsstreich. Aber zu Besetzungen von Amtsgebäuden kam es erst ab dem April 2014, also nach dem die »Krim-Operation« abgeschlossen war. Den Besetzern kam zugute, dass das lokale Verwaltungspersonal auch von der »Partei der Regionen« gestellt war, die nicht wusste, was sie von den neuen Kiewer Machthabern zu erwarten hatte. So wurden viele Polizei- und Geheimdienstgebäude samt dem Inhalt ihrer Waffenkammern freiwillig an die Einwohnerwehren übergeben, die sich mehr oder minder spontan bildeten.
Was brachte die Leute dazu auf die Strasse zu gehen? Zum ersten Haben sich die lokalen Proteste gegen (nicht umgesetzte) Pläne der neuen ukrainischen Führung, das Sprachengesetz abzuschaffen und die Anerkennung der russischen sowie anderer Minderheitensprachen zurückzunehmen. Als industrielles Herz des zaristischen Russlands und später der UdSSR wurde der Donbass ein Epizentrum verschiedenster Arbeiter- und sozialer Bewegungen. Aus ihnen heraus wurde etwa 1918 die Sowjetrepublik Donezk-Kriwoi Rog gegründet, die nur kurz existierte und deren Fahne die heutige Republik Donezk verwendet. Zum Ende der Sowjetunion 1989/90 führten diese Bewegungen zu den Bergarbeiterstreiks im Donbass. Noch wichtiger ist für die Verfechter der Donbass-Identität jedoch das Bild vom Donbass als Heimat rauer, aber ehrlicher und zuverlässiger Arbeiter, denen harte Arbeit eher liegt als reden. Deren Einstellung gegen den Lebensstil, Einstellungen und Werte der dem arroganten Kosmopoliten und wetterwendigen „New Economy“-Geschäftsleute aus Kiew komplett zuwiderlaufen. Genauso wie denen der westukrainischen Mitteleuropäer, deren Identität auf ihrer langen Zugehörigkeit zum Habsburger Reich und zum polnischen Einflussbereich begründet liegt.
Der derzeitige Konflikt wird nicht als ethnischer Krieg zwischen Ukrainern und Russen verstanden. Es ist eher ein Kampf für einen inklusiven Donbass, der sich definiert über Multiethnizität, regionale Verbrüderung, bestimmte Formen der sozialen Organisation und die verbindende Kraft der russischen Sprache die für etwa zwei Drittel der Bevölkerung der beiden Provinzen laut offiziellen Volkszählungen Muttersprache oder zumindest Alltagssprache ist. Jetzt in diesem Zusammenhang die russische Sprache zu verbieten ist einfach dumm.
Der zweite zentrale Bestandteil der Donbass-Widerstandsidentität sind Erinnerungen an die sozialen Errungenschaften und die soziale Gerechtigkeit in der Sowjetunion. Dabei haben wir es weder mit einem Bekenntnis zur marxistischen Ideologie noch zur politischen Führung der lokalen kommunistischen Parteien unter den Aufständischen zu tun. Wichtig ist hier vielmehr die Idee eines großen und starken Vaterlands, in dem der Donbass als Herzstück und historisches proletarisches Zentrum eine besondere Position einnahm, die ihm zu Selbstvertrauen und einer Reihe von Privilegien verhalf. Die Zugehörigkeit zu einem organischen russisch dominierten Großraum gilt als Bedingung für das Überleben des Donbass als Wirtschaftsraum als auch als soziale Identität. Die Donbass-Widerstandsidentität erkennt zwar Privatbesitz und Marktwirtschaft an, ihr Mobilisierungsdiskurs betont jedoch auch die Notwendigkeit, die sozialökonomische Rolle des Staates als Emanation des Volks und die staatliche Kontrolle über die wichtigsten Wirtschaftssektoren im Donbass wiederzubeleben und stellt sich damit komplett in Opposition zu angelsächsischem Neoliberalismus und Marktfundamentalismus. Die Bevölkerung im Donbass kann durch eine Integration in die Europäische Union, bei der in Westeuropa seit den 1980er Jahren alte Industriegebiete und -gesellschaften durch Zechenschließungen und Deindustrialisierung demontiert und marginalisiert wurden, nicht gewinnen.
Als drittens sehen sich die Aufständischen als neue Generation von Männern, die die Pflicht zur Verteidigung des Donbass erfüllen und damit zum einen den Revolutionären der Sowjetrepublik Donezk-Kriwoi Rog nachfolgen, die ukrainischen Nationalisten und 1918 die antibolschewistischen Don-Kosaken und ihre deutschen und polnischen Unterstützer bekämpft haben. Zum anderen natürlich auch den Partisanen, die sich von Oktober 1941 bis Februar 1943 der deutschen Besetzung des Donbass widersetzt haben.
Der vierte Bestandteil der aufständischen Ideologie in der Südostukraine ist die russische orthodoxe Kirche. Russisch-orthodoxe Symbole tauchten beim Aufstand schon früh auf und einige Kosakeneinheiten wie die Orthodoxe Armee beziehen sich explizit auf den religiösen Charakter des Kampfs. Unabhängig davon, wie sehr einzelne Aufständische und ihre Unterstützer die Religion aktuell im Alltag praktizieren, sind die russische Orthodoxie und die orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats zentrale Momente der russischen Identität und ein Bindeglied für den russischen Großraum. Von dem der Donbass sich in der Perspektive der Aufständischen als ein unveräußerlicher Teil versteht. Zudem gilt die Orthodoxie als Wächterin über die traditionellen Werte und Normen der Familie sowie jener sozialen Organisation, auf denen die Gesellschaft aufgebaut sein müsste. Damit wird sie als Teil der eigenen Mission gesehen, die als kulturelle Verteidigung gegen den Liberalismus und eine verweichlichte, entchristianisierte und zum Vasallen degradierte Europäische Union beschrieben wird.
Eine fünfte Komponente der aufständischen Ideologie, die die geographischen Grenzen des eigentlichen Donbass überschreitet, sind die für „Neurussland“ und die „wilde Steppe“ typische Grenzidentität. Historisch betrachtet bezieht sie sich auf die dünn besiedelte Kipçak-Steppe und die Nordküste des Schwarzen und des Asowschen Meers. Seit dem Russisch-Ottomanischen Krieg von 1768 bis 1774 als militärisches Grenzgebiet gehörte sie zum russischen Großraum. Nach und nach wurden diese Gebiete dem militärischen Gouvernement Novorossiisk („Neurussland“) einverleibt, dessen Territorium sich schließlich bis zum Dnjestr und nach Bessarabien (also dem heutigen Moldawien an der Grenze zu Rumänien) erstreckte. Der aktuelle Bezug auf Neurussland ist in zweierlei Weise relevant. Zum einen bezieht sich Neurussland (Noworossija auf Russisch) auf Gegenden in der südlichen und südöstlichen Ukraine vom Donbass bis nach Odessa und Transnistrien, in denen das russische Element sehr präsent ist und die sich aus Sicht der aufständischen Ideologie letztendlich zu einem Staatenbund zusammenschließen sollten, wenn der derzeitige ukrainische Staat zusammenbricht.
Zum anderen gilt die alte wilde Steppe als Teil der russischen Welt mit einer starken Tradition von freien Bürgern und Pionieren. Einige Bereiche dieser Region waren bereits von slawischen Gruppen wie Kosaken, (Proto-)Ukrainern und Altorthodoxen besiedelt, bevor das Land vom zaristischen Russland offiziell annektiert wurde. Im 18. Jahrhundert kam es aber zu einer systematischeren Kolonisierung durch die Ansiedlung von slawischer Bevölkerung, die das Grenzgebiet demographisch stärker im russischen Großraum verankern sollten. Anders als viele Bauern im russischen Kerngebiet waren die Siedler meist keine Leibeigenen, sondern freie Bauern. Die kosakische, demokratisch-freie Selbstverwaltung, die Bauernräte und die gemeinschaftlichen Landbesitzstrukturen, die sie schufen, waren ihrer Zeit weit voraus. Sie gelten als historische Präzedenzfälle und werden von den Aufständischen als Grundpfeiler einer nicht-liberalen Demokratie präsentiert, die in der Region errichtet werden soll.
Außerdem gibt es unter den Aufständischen die Überzeugung, dass sie, ihre Ideologen und die ihnen zugeneigten Meinungsmacher keinen separatistischen, sondern einen Kolonialkrieg kämpfen. Hier manifestiert sich zum einen eine starke Ablehnung der Oligarchen. Vor allem der regierungsnahen Oligarchen, die die ukrainische Regierung als offizielle Gouverneure in der Ostukraine eingesetzt haben, die die Ukraine und den Donbass aus, an ausländische Interessen verkauft und die sozialen Errungenschaften der Sowjetzeit zerstört haben.
Die aktuelle Regierung der Ukraine stehe unter der Vormundschaft des IWF, so die Vertreter dieser Überzeugung, der das Potential des Landes verschleudern will, indem er es zu einem bloßen Reservoir für billige Arbeitskräfte und zu einer Kolonie agroindustrieller transnationaler Konzerne und der Schiefergasindustrie macht, die um die zufälligerweise im Ostteil des Landes existierenden Reserven buhlt. Das bedeutet Privatisierung und über kurz oder lang die Demontage des Bergbaus und anderer Industriesektoren im Donbass.
Außerdem werden der Krieg und die sogenannte Anti-Terror-Operation im Donbass als Vorläufer einer physischen und sozialen Zerstörung des Donbass gesehen. In deren Folge der Wiederaufbau nach und nach an ausländische und mit dem Regime verquickte Unternehmen, sowie aus dem Ausland finanzierte zivilgesellschaftliche und internationale Organisationen mit ihrer ideologischen Agenda geht.
Ich habe diese Elemente so ausführlich behandelt, um zu zeigen das in der anfangs Phase des Aufstandes in erster Linie reine Spontanität war. Weniger, angestachelt und geführt durch russische Agenten, wie das ukrainisch-westliche Medien und Politiker heute behaupten. Selbst Reporter der New York Times, die sich in jenem Frühjahr ins Konfliktgebiet trauten, berichteten, dass einfache Bergleute in den Schützengräben gesessen und Großmütter ihnen Essen gekocht hätten. Heute sprechen Kämpfer der Donezker Volkswehr im Rückblick von der „idealistischen“ Phase des Aufstands. Niemand habe an Soldzahlungen gedacht. Es sei einfach darum gegangen, die „eigene Heimat gegen die Faschisten aus Kiew zu verteidigen“. Charismatische Kommandeure sammelten Bataillone um sich, die manchmal mehr ihnen verpflichtet waren als irgendeiner gemeinsamen Strategie. Die weitere Entwicklung und Einflussnahme Russland auf dieser Region steht momentan auf einem anderen Blatt.
Fest steht aber, dass Putin in seiner Aussage recht hat, dass das Minsker Abkommen schon lange gescheitert war und deshalb von ihm auch nicht gebrochen werden konnte. Ich frage mich was in den Köpfen unserer Politiker vorgeht, wenn sie Abkommen ohne den betroffenen aushandeln wollen. Die Weigerung der Kiewer Führung ohne die Beteiligung der beiden Donbassrepubliken zu verhandeln war ein gravierender Fehler und der Westen hat darauf keinen Einfluss genommen. In ihrer Arroganz und Unfähigkeit hinter den Kulissen zu schauen haben dazu beigetragen das Minsker Abkommen scheitern zu lassen.
Der weitere Ablauf lässt sich unschwer erahnen. Die NATO liefert in ihrer jüngsten Geschichte die Antwort. 1999 Krieg gegen Serbien ohne UNO Mandat, also Völkerrechtswiedrig. Dann Anerkennung Kosovo und Einsatz von Friedenstruppen. Warum soll Putin das anders machen? Die Nato kam damit doch auch durch.
Ähnliches Vorgehen auf der Krim. 2017 sollte der Pachtvertrag der russischen Schwarzmeerflotte auf den Stützpunkt der Krim ablaufen und damit für die russischen Seestreitkräfte für immer verloren gehen. Es glaubt doch keiner, dass die Ukraine diesen Pachtvertrag verlängert hätte. Da wäre doch ein idealer Stützpunkt für die Nato an vorderster Front die USA. Es war abzusehen das Russland, dass verhindern möchte. Dazu kommt das die Krim ursprünglich tatsächlich russisches Gebiet war, das Katarina in blutigen Kämpfen den Türken abgenommen hat. Ich weiß gar nicht ob Nikita Chruschtschow dieses Gebiet den Ukrainern schenken konnte und durfte. Jedenfalls ein geschickter Schachzug über Volksabstimmung die Krim zu übernehmen. Grundlage dafür ebenfalls die Kosovo Variante.
Nun ist in meinem Verständnis so, dass tatsächlich jedes Land frei entscheiden kann welchen Verbündeten es sich aussuchen kann. Daran sollten sich aber dann jede Nation halten. Wie war es den bei der Cuba Krise? Als die UdSSR ihre Atomraketen stationieren wollten, vor der Haustür der USA. Wir sind da nur knapp einen Weltkrieg entkommen, weil beide Seiten einen Kompromiss in letzter Minute gefunden haben. Kann man mir erklären wieso jetzt nicht? Wieso wird von Seiten der Nato zu Fragen der Sicherheit Russlands gemauert?
Wichtig um so mehr darüber zu reden, dass tatsächlich (auch wenn durch den Westen anders dargestellt) eine mündliche Vereinbarung gegeben hat, dass sich die Nato nicht weiter nach dem Osten ausdehnt. Dieser Bruch führt tatsächlich zu massiven Vertrauensverlusten auf russischer Seite. Persönlich meine ich das Gorbatschow sehr naiv war, diese Versprechen zu glauben, er hätte wissen müssen das sich die NATO nicht daran hält und sich die Völker nicht vorschreiben lassen mit wem sie sich verbünden.
Ein Freund von mir hat vor kurzen bemerkt, dass vielleicht dieser militärische Konflikt bewusst durch die USA provoziert wurde, um Nord Stream 2 zum Scheitern zu bringen, um eigenes Gas und Öl zu verkaufen Die USA hat von Anfang an alle Mittel eingesetzt, um den Bau zu verhindern. Wer weiß? Zutrauen würde ich es den Amerikanern schon.
Ich bin traurig und wütend. Traurig für das viele Leid unschuldiger. Wütend über eine Handvoll senile Politiker, nicht nur in Russland, die nicht weiterdenken, wie sie scheißen. Es ist gut, dass die Menschen auf die Straße gehen und sich für Frieden einsetzen. Ein Putin gehört vor das Militärtribunal und unsere Entscheider dazu. Diese waschen sich ihre Hände genauso in Blut durch ihre Ignoranz und Sturheit.