Gegenwärtig gibt es eine Menge Aufregung der sogenannten Altparteien über die Zunahme der Popularität der AFD. Man versucht irgendwelche Gründe an den Haaren herbeizuführen, um diese Popularität zu verunglimpfen und das eigene Versagen zu verschleiern.
Ich bekenne hier offen, ändert sich bis zur Wahl die Regierungspolitik nicht und die wird sich nicht ändern werde ich die AFD wählen.
Um eins klarzustellen, ich bin kein Nazi oder Faschist. Im Gegenteil, ich bin links. So links, dass ich den „Linken“ den Rücken gekehrt habe. Weil diese Partei ihre Ideale genauso verraten haben wie die „Grünen“.
Mein Großvater Michael Blöth war ein deutscher Antifaschist und Mitglied der KPD. Besuchte die Sowjetunion, um sich für den Einsatz im AM-Apparat ausbilden zu lassen und wurde durch die Gestapo 1934 in Berlin zu Tode gefoltert. Seine Brüder, mein anderer Großvater Otto Kirner und seine Brüder verbrachten lange Jahre als gefangene in unterschiedlichen Konzentrationslagern in Deutschland. Genau in diesen Sinnen wurde ich durch meine Eltern erzogen. Ich hasse den Faschismus und alles, was damit zusammenhängt und werden den auch immer bekämpfen.
Das, was Gegenwärtig mit unserem Land passiert, durch die Dummheit und Arroganz der Führungsriege der Parteien und Regierung kann und darf nicht hingenommen werden.
Es fängt schon damit an, dass Parteien, die behaupten demokratisch zu sein den Willen von 10,2 Prozent der Wähler missachten und Grundrechte von gewähltem Volksvertreter im Parlament verwehren. So wird kontinuierlich der Innenausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Entwicklungsausschuss durch die „demokratischen“ Parteien blockiert. Das ist für mich nicht gerade demokratisch und eine Diskriminierung der 1.074.213 Wähler der letzten Bundestagswahl. Dagegen hatte die Linke nur 2.282.143 Wähler aber werden durch den Herrn Klaus Ernst als Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz und Energie vertreten. Mit welchem Recht frage ich mich wird in diesem Land der Wählerwille dermaßen mit Füßen getreten?
Jetzt denkt man offen darüber nach, weil man mit entsetzen feststellt das einen die Felle davon schwimmen diese Partei zu verbieten, indem man 10,2 Prozent der Wähler als Nazis und Faschisten verunglimpfte. Ich werde den Verdacht nicht los, dass ein großer Prozentsatz unserer deutschen Bevölkerung gar nicht weiß was Faschismus bedeutet. Sonst würden sie nicht gleich bei einer abweichenden Meinung, einen als Faschist und Nazi bezeichnen. Ich rate denjenigen mal die Konzentrationslager Dachau, Ravensbrück, Buchenwald, Mauthausen oder Treblinka zu besuchen. Sollte das nicht ausreichen hier eine Liste der Konzentrationslager des Deutschen Reichs – Wikipedia. Jeden Menschen der anderen Meinung ist, jetzt als Nazi oder Rassist zu beschimpfen ist eine Verunglimpfung der Opfer des dritten Reiches.
Diese Äußerungen kommen interessanterweise von den jüngeren Generationen. Es ist ein Ausdruck der mangelnden Schulbildung und der abhandengekommenen Fähigkeit unterschiedliche Ansichten durch Überzeugung und Diskussionen zu klären. Meine Generation konnte sich noch erbittert über politische und gesellschaftliche Themen streiten und abends gemeinsam ein Bier trinken und Skat spielen. Das ist heute in der Regel nicht mehr möglich. Ist man anderer Meinung wird einen der Begriff Nazi, Faschist, Querdenker und anderes an den Kopf geschmissen und man muss aufpassen das man nicht tätlich angegriffen wird. Aber es verwundert nicht. Gehen die Argumente aus oder es gibt keine, wird beleidigend. Diese Regierung ist dafür ein Vorbild.
Es wird leider nicht mehr gelernt seine Meinung mit friedlichen Argumenten zu vertreten. Bestes Beispiel ist unsere Ampelregierung. Gesetze, die von ihnen gemacht werden, gehen am Willen von den Menschen vorbei. Statt mit ihnen zu reden, werden sie mundtot gemacht, erpresst und mit Strafmaßnahmen gedroht. Hat man eine andere Meinung kann es passieren das sich das Gericht um einen kümmert. Obwohl im Grundgesetz ausdrücklich die Meinungsfreiheit zugestanden wird. Ich erwähne nur die Maßnahmen gegen die Impfgegner in der Coronakriese. Das Volk wurde betrogen, belogen, ihre Rechte beraubt und durch den Staat kriminalisiert. Schritt für Schritt kommen jetzt Wahrheiten heraus, die Nachweisen das hier durch die verantwortlichen Organe des Staates Straftaten begangen wurden. Wird hier jemand zur Verantwortung gezogen? Nein – wird nicht.
Es ist aber auch schwer ein Volk mit Argumenten zu überzeugen, wenn durch die Verantwortlichen die notwendige Bildung und Erfahrung fehlt. Wie soll ein Wirtschaftsminister von einem Heizungsgesetz überzeugen, wenn er kein blasser Schimmer von wirtschaftlichen- und sozialen Zusammenhängen hat!
Wie soll eine Außenministerin unser Land vertreten, wenn sie sich bewegt wie ein Elefant im Porzellanladen. Die von vornherein, Russland und China den Krieg erklärt. Die behauptet für Menschenrechte einzustehen aber selbst gegen Menschenrechte verstößt.
Sie hat bisher keinen einzigen Friedensvorschlag auf den Tisch gelegt. Nur Aufrüstung, mehr Waffen, und die Russen vernichten. Wir müssen kämpfen, kämpfen und nochmals kämpfen. Würde sie immer noch so schreien, wenn ihre Kinder in den Krieg müssten.
Ich würde gerne versuchen ihre Argumente nachzuvollziehen, wenn sie mir eine plausible Begründung geben könnte, warum wir die Kriege der USA nicht sanktionieren und die betroffene Bevölkerung mit Waffen beliefern. Ist eine schon aufgefallen, dass keiner der Politiker, die nach Waffen schreien eine Antwort geben.
Oder wie ist es zu verstehen, dass sie als Oppositionspartei der Merkel Regierung wegen ihren Kohleimporten aus Kolumbien kritisiert und jetzt sogar beträchtlich erweitert und die Vernichtung eines ganzen Volksstammes in Kauf nimmt.
Was ist das für eine Außenminister, die die polizeiliche Gewalt in Belorussland lautstark verurteilt aber die Gewalt bei der Zerschlagung der Protestbewegung in Kolumbien durch das Militär und Polizei mit dutzenden Toten, Vergewaltigungen und Folter nicht.
Leider muss ich feststellen, dass der Bildungsstand unserer Elite, die den Anspruch erheben, uns zu führen nicht besonders hoch ist. Das spüren wir jetzt jeden Tag als Auswirkung ihrer Regierungsarbeit.
Ich höre immer wieder das Argument von Politikern, die AFD kann man nicht wählen, weil sie kein Konzept und kein Programm haben. Das ist aber bewusst gelogen.
Ich habe mich jetzt ein wenig schlau gemacht. Das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland wurde auf dem Bundesparteitag in Stuttgart vom 30. April bis 1.Mai 2016 beschlossen. In ihm heißt es das sich die AFD für direkte Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, sozialer Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und gelebte Tradition der deutschen Kultur einsetzt. Im Grunde nicht viel anders als die Grundsatzprogramme der anderen Programme.
Das Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2021 hatte drei Schwerpunkte. Flüchtlingspolitik, Europapolitik und der Umgang mit der Coronapolitik. Hier unterscheidet sich das Programm beträchtlich mit denen der anderen Parteien.
Nur ein wendig nationalistischer und populistischer.
Populismus ist eine politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite.. Populismus bezeichnet eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für die eigenen Interessen und Ziele nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet. Ist zwar nicht redlich, aber auch nicht staatsfeindlich. Die anderen Parteien sind in dieser Sache auch nicht anders.
Nun, welche Partei soll ich jetzt wählen? Es gibt für mich einen Hauptschwerpunkt, der eine große Rolle spielt. Die Haltung zu kriegerischer Auseinandersetzung. Für mich ist eine Partei nur Wählbar die glaubhaft versucht ihren politischen Einfluss geltend zu machen, um Lösungen über den Diplomatischen Weg zu finden und diese nicht gleich in vornherein ausschließen.
Die „Grünen“ sind für mich unwählbar. In den letzten Jahrzenten hat keine Partei so gelogen wie diese. Keine Partei hat sich dermaßen radikal verändert. Hätten sie sich um 360 Grad gedreht, hätte ich es verstanden. Aber ihre Drehung beträgt nur 180 Grad. Von einer Friedenspartei zu einer Kriegspartei. Von einer Umweltpartei zu einer Partei die massiv die Umwelt zerstört. Eine Partei, die gegen Korruption vorgehen will, selbst aber massiv Vetternwirtschaft betreibt. Eine Partei die angeblich für Demokratie eintritt aber selbst langsam zu einer Diktatur wird.
Diese Partei soll ich wählen, danke. Ich denke eher das diese Partei vom Verfassungsschutz beobachtet und verboten werden sollte.
Mir der SPD sieht es doch nicht anders aus. Einen Bundeskanzler mit sehr schlechtem Gedächtnis und sollte der Verdacht bestätigt werden das er und seine Führungsriege im Vorfeld über die Sabotage von Nord Stream 2 gewusst haben, muss er wegen Hochverrat vor Gericht. Ein Mann, der die Meinung vertritt, dass sich keiner über das Gesetz stellen darf und die den Haftbefehl gegen Putin als richtig erachtet aber selbst genug Dreck am Stecken hat. Sollte der Vorwurf der Kindesentführung durch Putin stimmen ist es ein krimineller Akt. Sollten die Aussagen aber zutreffen das die Kinder zu ihren Schutz nach Russland gebracht worden sein, müsste Putin den Friedensnobelpreis bekommen. Vorverurteilungen sind eine schlimme Sache und dürften einen Landesvater nicht unterlaufen.
FDP, Partei der Mitte? Verräter an die eigenen Mitglieder. Gegen die Abschaltung der Kernkraftwerke und strikte Gegner der Energiewende. Stimmen aber immer wieder den Gesetzentwürfen zu. Eine Partei ohne Rückgrat.
Über die „Linke“ als meine ehemalige politische Heimat lasse ich mich nur insofern aus. Eine Partei innerlich zerrissen, persönlichen Machtkämpfen und gegenseitiger Anfeindung. Verrat an die Ideale der Arbeiterklasse und der Internationale. Durch Ihre Kriegszustimmung, Abkehr zur Solidarität mit Cuba gehört diese Partei in das politische Abseits.
Die CDU, was leistet diese Partei gegenwärtig? Außer dass sie wie die anderen Parteien massive Kriegspropaganda treiben und unqualifizierte Reden im Bundestag führen. Mir fällt nichts ein, was für sie spricht.
So ganz nebenbei. Alle diese Parteien sind involviert an gravierende Menschenrechtsverletzungen. Die UNO – Menschenrechtskommission hat geurteilt das Sanktionen, Menschenrechtsverletzungen darstellen und Verboten werden müssten. Die Regierung weiß das und setzt sich mit einer Arroganz die unglaublich ist darüber hinweg.
Was, diesbezüglich zu Menschenrechtsverletzung zu sagen ist hat der an der Harvard-Universität forschende Historiker Garikai Chengdu treffend zum Ausdruck gebracht. „Die US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen stellen das schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem zweiten Weltkrieg dar. Sie haben mehr Unschuldige getötet, als alle nuklearen, biologischen und chemischen Waffen, die je in der Menschheitsgeschichte zur Anwendung kamen“.
So eine Doppelmoral unserer Politiker. Sie greifen Menschenrechtsverletzungen wie in Russland, China, Venezuela oder Cuba auf das schärfste an. Beteiligen uns aber an viel Schlimmeren. Solche Leute soll ich tatsächlich wählen. Nein und nochmal nein.
Was bleibt mir jetzt noch groß übrig. Nicht viel Auswahl in der Parteienlandschaft. Am nächsten stehen mir noch ideologisch die DKP oder die MLDP. Beide sind konsequent gegen den Krieg und für die Ideen der Internationale. Einmal muss ich erkennen, dass diese Parteien landesweit keinen Einfluss auf die zukünftige Politik haben. Mich stört auch ein wenig das sich diese Parteien nicht vom Stalinismus abgrenzen.
Also bleibt für mich, wenn ich wählen gehen möchte nur die AfD übrig. Es sei denn, Sara Wagenknecht gründet doch noch eine Partei. Das wäre sogar ein Segen für die Altparteien. Spalten und Herrschen war schon immer ein politisch ideologisches Grundprinzip des Bürgertums. Die Gefahr das die AfD stärkste Partei werden könnte, wäre dann gebannt. Ich schätze, 30 Prozent der AfD Wähler, ebenso viele „Linke Wähler“ und auch Wähler von den „Grünen“ und der SPD würden diese Wählen. Ich bin überzeugt, sie würde im ersten Anlauf in den Bundestag schaffen. Vermutlich die FDP und die Linke nicht. Das ist aber kein Verlust.
Welche Gründe sollte es geben diese Partei nicht zu wählen? Keine Frage, die AfD verfolgt nationalistische Ziele in dem Flüchtling und Europapolitik. Aber Nationalismus ist nicht gleichzusetzen mit Faschismus. Nationalismus ist eine Ideologie, die eine Identifizierung und Solidarisierung aller Mitglieder einer Nation anstrebt und letztere in einem souveränen Staat verbinden will. Faschismus ist eine Ideologie nach dem Führerprinzip organisierte, nationalistische, antidemokratische, rechtsradikale, antisemitisch und Völkerfeindlich.
Beim besten Willen, das kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der AfD nicht erkennen. Die AfD lehnt nicht die Notwendigkeit einer Asylpolitik ab. Sie lehnt die planlose, ungehinderte und ungerechte Einwanderungspolitik ab. Solidarität ist wichtig, notwendig, aber gerecht und finanzierbar muss sie sein. Wieso gibt es Asylsuchende erster und zweiter Klasse? Ich selbst muss miterleben wie eine Kolumbianerin, die wegen massiven Todesdrohungen aus ihrem Land geflohen ist und um eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr gebeten hat abgeschoben wurde. Eine Petition meinerseits an das Außenministerium um eine Ausnahmeregelung wurde noch nicht einmal geantwortet. Dafür werden an die Botschaften die Anweisung erteilt, falsche Pässe zur Einreise von Irakern auszustellen.
Ich habe nichts gegen fremde Kulturen. Selbst bin ich monatelang in Südamerika unterwegs und genieße dessen Kultur. Auf keiner Weise würde ich mir aber erlauben diese Kultur zu verunglimpfen und mit Füßen zu treten. Als Gast habe ich mich den Gesetzen dieser Länder zu fügen und dasselbe erwarte ich von unseren Gästen.
Absolut verwerflich ist, das alteingesessene Familien ihre Wohnung verlassen müssen, um für Asylanten platz zu machen.
Wir helfen, wo wir können. Trotz intensiver Suche finde ich bei der AFD keine gegenteilige Aussage. Aber diese unkontrollierte Masseneinwanderung nach Deutschland und Europe muss gestoppt werden.
2021 gab es 355 Kriege und bewaffnete Konflikte. Ich behaupte mal, die Hälfte der Menschheit braucht Hilfe. Ich werde nicht schreien, kommt alle her, wir helfen! Die Armutsquote im eigenen Land steigt, lag 2022 bei 16,6%. 13,8 Mio. Menschen in Deutschland werden zu den Armen gerechnet. Wir müssen eine Grenze ziehen. Auf unserem Erdball geht es drunter und drüber. Jeder will ein Stück vom Kuchen. Um Rohstoffe, landwirtschaftliche Nutzflächen und Trinkwasser werden Kriege geführt. Und Deutschland soll alles löten. Nein! Das geht so nicht.
Statt Milliarden an Geld auszugeben, um mit allen mitteln einen Krieg zu finanzieren der bereits beendet sein könnte sollten diese Gelder für Entwicklungsprojekte in den notleidenden Ländern ausgegeben werden. Das dort der Lebensstandard erhöht wird. Sind wir doch ehrlich, die misten Flüchtlinge sind Wirtschaftsflüchtlinge. Statt deren Infrastruktur zu stärken, zerstören wir sie. Schicken Milchpulver nach Afrika und zerstören die dortige Milchwirtschaft. Aber nein doch, wir bilden in diesen Ländern auch aus. Um dann die Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Diese Länder brauchen schließlich keine Krankenpfleger oder Informatiker. Ich kenne da ein Sprichwort. Selbst Essen macht fett.
Egal auch, grundsätzlich muss gelten. Wer integriert werden will, hat konsequent unsere Gesetze einzuhalten. Wer die Gesetze nicht einhält – fliegt raus, wenn er nicht sogar ins Gefängnis muss.
So interpretiere ich momentan das Ziel der AfD. Was ich durchaus nicht für falsch erachte.
Mich interessiert auch die Vorgänge in und um der Coronakrise. Es sind so viel Behauptungen, Fehleinschätzungen- und Entscheidungen im Umlauf. Wie ist die Aus- und Abgrenzung von Impfgegnern, die Einschränkung der Grundrechte zu beurteilen? Das sind Themen, die mich durchaus interessieren. Auch kein Grund die AfD nicht zu wählen.
Europapolitik – ein zweischneidiges Schwert. Ich finde eine einheitliche Währung und unbeschwerten Grenzverkehr gut. Zollfreien Warenverkehr kommt uns Bürgern zu gut. Auf der anderen Seite auf die einzelnen Nationen, Gesetze und Verordnungen aufzuzwingen, die sie nicht wollen heiße ich nicht gut. Also ist es gut eine Partei zu haben die nicht unterwürfig und widerstandslose alles mit sich machen lässt. Also auch kein Grund diese Partei nicht zu wählen.
Ich finde tatsächlich nur ein Argument dagegen. Inwieweit ist die Führungsspitze Rechtsradikal und Fremdenfeindlich. Diese Frage zu beantworten, fällt mir momentan schwer und war der Grund bisher die Partei nicht zu wählen. Wenn ich mir aber die Reden im Bundestag anschaue, stelle ich feste, die meisten Redner sehr sachlich und kompetent auftreten, im Gegensatz zu vielen anderen Redner der Fraktionen. Ich traue den Mitgliedern dieser Partei zu, Mitglieder die sich durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und faschistische Tendenzen auszeichnen zu entfernen und auszuschließen.
Bei dem Vorwurf der Regierung, politischer Institute und Medien die AfD sei faschistisch Tendenzen zu erkennen, sollten sehr vorsichtig sein. Diese tolerieren und unterstützen selber faschistische Bewegungen.
So trägt die Zehnte Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte offiziell den Namen „Edelweiß“. Während des Zweiten Weltkriegs war dies der Name der Ersten Gebirgsinfanterie Division der Streitkräfte des faschistischen Deutschlands, die an der Deportation von Juden, der Erschießung von Kriegsgefangenen und an Strafaktionen gegen die Partisanen in Jugoslawien, Italien, der Tschechoslowakei und Griechenland beteiligt war. Totenkopfabzeichen, die sich praktisch nicht von den Emblemen der SS-Division „Totenkopf“ und anderer Nazi-Einheiten unterscheiden, werden nicht nur von vielen Militärangehörigen der Streitkräfte der Ukraine, sondern auch vom Oberbefehlshaber offen getragen. Gibt es Proteste von Seiten unserer Regierung?
Sozialistische und kommunistische Symbole wie die rote Fahne sind verboten. Auch das Abspielen der „Internationale“ ist untersagt. Ebenso sind alle linken Parteien in der Ukraine verboten.
Die Allee des Generals Watutin, des Befreiers von Kiew, wurde umbenannt „zu Ehren“ des ukrainischen Nazi-Kollaborateurs Roman Schuchewytsch. Dieser gehörte zur Zeit des Angriffs Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion 1941 dem Bataillon Nachtigall an, einer Unterabteilung der Abwehr (militärischer Nachrichtendienst der Wehrmacht), die aus ukrainischen Nazi-Kollaborateuren bestand. Gibt es Proteste von Seiten unserer Regierung?
Nein – keine. Man sollte nicht im Glashaus sitzen und mit steinen werden.
Warum habe ich mich jetzt hingesetzt und diesen Artikel geschrieben. Man merkt es, ich bin wütend, sehr wütend. Ich habe eine indigene Freundin aus dem Amazonasgebiet in Ecuador. Eine Frau die für mich eine zweite Mutter Teresa darstellt. Grundschullehrerin mit einem unerschöpflichen sozialen Engagement. Nach dem Schulunterricht kümmert sie sich um die alten und kranken Menschen in der Umgebung. In der Coronazeit war sie die Einzige, die die Kranken in ihren Häusern pflegte, wo die zuständige Behörde einen großen Bogen machte und sich dabei selbst ansteckte. Schulkinder das Internet bezahlte das sie zu Hause lernen konnte. Kinder ihrer Klasse deren Eltern nicht in der Lage sind Essen mitzugeben mit Pausenbrot versorgte und vor einem halben Jahr ein 13-jähriges Mädchen bei sich aufnahm deren Vater sie missbrauchte.
Jetzt braucht sie Hilfe. Sie hat Brustkrebs. Laut Arzt muss sie sofort behandelt werden. Trotz einer Krankenversicherung kann sie nicht behandelt werden. Das notwendige medizinische Gerät ist defekt und wird in absehbarer Zeit nicht repariert, da kein Budget vorhanden ist. Privatkliniken haben das Gerät, aber für Sie unbezahlbar. Damit ist sie zum Tode verurteilt.
Statt hier humanitäre Hilfe zu leisten, steckt diese Regierung Milliarden von Euros in Militärtechnik und Waffen mit dem Zweck zum Zerstören und Töten. Auch mit dem Hintergedanken dieses Land wieder gewinnbringend aufzubauen.
Geld ist aber nicht vorhanden für unser Pflegekräfte in Heimen und Krankenhäuser. Es gibt kein Geld, um Lehrer einzustellen. Kinderarmut in Deutschland ist gegenwärtig. Kein Geld für anständige, saubere Kinderspielplätze. Sportanlagen, Bäder bleiben geschlossen wegen Geldmangel. Töten ist eben eine vorrangige Aufgabe.
Jetz gibt sich unser Führungsriege steuerfrei 3000 Inflationsausgleich. Diese 48000 Euro würden ausreichen dieses Gerät instand zu setzen und vielen Menschen das Leben zu retten. Diese Regierung ist geprägt durch Ignoranz, Intoleranz, Verlogenheit und nur auf den eigenen Vorteil bedacht.
Ich werde alles tun, dass diese Parteien in Zukunft nicht mehr an die Regierung kommt und wenn ich mich mit dem Teufel verbünden müsste.